Bevölkerungsschutz, Zivilschutz und Katastrophenschutz in Österreich

 

Seit Mai 2003 obliegt dem Bundesministerium für Inneres nicht nur die Koordination aller Angelegenheiten des Staatlichen Katastrophenschutzmanagements, sondern auch des staatlichen Krisenmanagements und die der internationalen Katastrophenhilfe.

Die Begriffe Zivilschutz, Katastrophenschutz und Bevölkerungsschutz werden oft in unterschiedlichen Bedeutungen verwendet. Der Terminus „Katastrophenmanagement“ wird als Überbegriff für die Bereiche Vermeidung, Vorsorge,Bewältigung und Wiederherstellung verstanden.

Weiterführende Informationen gibt es dazu auf der Website des Innenministeriums.

Organisatorische Rahmenbedingungen

Das Fuenf-Saeulen-Modell des KatastrophenmanagementsDer österreichische Katastrophenschutz baut auf die fünf Säulen

  • Bevölkerung,
  • Einsatzorganisationen,
  • Behörden,
  • Wirtschaft sowie
  • Wissenschaft und Forschung

auf.

Da es in Österreich keine eigenen Organisationen für den Katastrophenschutz gibt, werden diese Aufgaben weitgehend durch Freiwilligenorganisationen wie den Freiwilligen Feuerwehren oder Rettungsorganisationen getragen. Reichen die Ressourcen der Freiwilligenorganisationen nicht mehr aus, kann auch durch den jeweiligen Einsatz- bzw. Behördenleiter das österreichische Bundesheer im Zuge eines Assistenzeinsatzes gem. § 2. (1) c) des Wehrgesetzes – „die Hilfeleistung bei Elementarereignissen und Unglücksfällen außergewöhnlichen Umfanges“ – zur Unterstützung angefordert werden.

Subsidiaritätsprinzip

SubsidiaritätsprinzipDer österreichische Katastrophenschutz ist gem. der Bundesverfassung nach dem Subsidiaritätsprinzip aufgebaut:

„Das Subsidiaritätsprinzip besagt, dass die einzelne, unmittelbarste Gemeinschaft möglichst viel Eigenverantwortung übernehmen soll und nur wenn es Aufgaben alleine nicht mehr erfüllen kann, auf die Hilfe der größeren Gemeinschaft zurückgreifen kann. Für die Städte und Gemeinden heißt das, dass sie über lokale Themen auch lokal entscheiden.“

Quelle: Städtebund

Das bedeutet, dass eine Hilfe/Selbsthilfe “bottom-up” erfolgen muss. Die erste Ebene sind dabei die Bürger und Bürgerinnen selbst. Die erste organisatorische Ebene findet sich auf der Gemeindeebene. Der Bürgermeister/die Bürgermeisterin ist im Katastrophenfall der erste behördliche Einsatzleiter und trägt dabei die unteilbare Verantwortung und auch Haftung. Sollten die Ressourcen dafür nicht ausreichen, dann ist die zweite Ebene die Bezirkshauptmannschaft/Magistrat. Als dritte Ebene gibt es noch den Katastrophenschutz auf der Länderebene. Unmittelbar durch die Bundesverwaltung werden derzeit nur Sicherungsmaßnahmen nach dem Strahlenschutz- bzw. Epidemiegesetz vollzogen.

Selbstschutz der Bevölkerung und die Zivilschutzverbände

Das staatliche Krisen- und Katastrophenschutzmanagement sieht im Selbstschutz der Bevölkerung durch Eigenvorsorge und -bevorratung einen wesentlichen Beitrag zur Vermeidung von Erst- und Folgeschäden. Dieser soll durch Informationen der Zivilschutzverbände gefördert werden.

Katastrophenschutzorganisation Feuerwehr

FeuerwehrDie primäre Katastrophenschutzorganisation in Österreich ist die – in der Regel ehrenamtliche – Feuerwehr.

Zusammenfassung

Aufgrund der bestehenden Rechtslage sind die jeweiligen Bundesländer für den Katastrophenschutz – auch im Falle eines Blackouts – zuständig. Die Vorbereitungen auf das Szenario “Blackout” sind daher sehr heterogen organisiert. Bisher wurden dabei schwergewichtsmäßig Einsatzorganisationen und wichtige Infrastrukturbetreiber adressiert.
Daher ist eine individuelle Vorbereitung auf die Bewältigung eines strategischen Schockereignisses ganz entscheidend und unverzichtbar! Auch die Feuerwehren können ein solches Ereignis nicht alleine bewältigen und sind auf die Krisenvorsorge der Bevölkerung angewiesen.

Siehe dazu auch die Erkenntnisse der Studie “BlackÖ.2: Blackoutprävention und –intervention – Endbericht“.

Persönliche Vorbereitung

Hilfestellungen für Gemeinden  und Unternehmen

Aus der langjährigen Auseinandersetzung sind die Leitfäden “Meine Gemeinde auf ein Blackout vorbereiten” und “Mein Unternehmen auf ein Blackout vorbereiten” entstanden, die umfangreiche Denkanstöße liefern. Für die Feuerwehren wurde ein umfangreiches Kapitel (6) im Leitfaden für die Gemeinde eingearbeitet.

MeineGemeinde

unternehmen

Weiterführende Informationen und Hilfestellungen

 

No comments

Be the first one to leave a comment.

Post a Comment